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Computer-Probleme? Nicht verzagen, DÜSTI fragen!

Normaler Weise darf der Gerichtsvollzieher bzw. der Vollziehungsbeamte nur in eine Wohnung, wenn ein vollstreckbarer Titel vorliegt. Vorher sollte der Vollziehungsbeamte vielleicht noch den Schuldner informieren, wann die Vollstreckung durchgeführt werden soll.

Der Vollziehungsbeamte, muss davon ausgehen, dass der Schuldner gar nicht zu Hause ist. Manche Menschen arbeiten schließlich auch und können ja nicht wissen, wann der Vollziehungsbeamte Lust hat, mal vorbei zu kommen.

Kommt der Vollziehungsbeamte am Wochenende oder an Feiertagen kann es schon mal passieren, dass er sich nicht ankündigt. Falls er den Schuldner antrifft weist er sich mit dem Dienstausweis aus.

Sollte der Schuldner nach mehrmaliger Aufforderung, den Vollziehungsbeamten nicht Einlass in die Wohnung gewähren, kann der Vollziehungsbeamte bzw. Gerichtsvollzieher einen Haftbefehl oder einen gerichtlichen Durchsuchungsbeschluss beim zuständigen Amtsgericht einholen und notfalls auch die Wohnung des Schuldners in Abwesenheit öffnen lassen.

Dabei kann der Vollziehungsbeamte auch Amtshilfe bei der Polizei in Anspruch nehmen, z.B. wenn befürchtet werden muss, dass der Schuldner gewalttätig ist. Wichtige Voraussetzung ist jedoch ein vollstreckbarer Titel, den der Vollziehungsbeamte dem Schuldner vorlegen muss. Werte Leser, dass was ich Ihnen hier geschildert habe ist nach meinem Rechtsverständnis die Vorgehensweise in der Bundesrepublik Deutschland. Da ich kein Rechtsanwalt bin, erspare ich mir an dieser Stelle auch sämtliche Paragraphen, die dieser Vorgehensweise zu Grunde liegen. Vielleicht kann mich ja mal ein Rechtsanwalt diesbezüglich beraten. 

 

So und nun gut aufgepasst. Was würden Sie tun, wenn folgendes passiert:

1. Sie erhalten ein formloses Schreiben vom Hauptzollamt "XYZ". Als Absender ist der Name einer Sachbearbeiterin/Sekretärin z.B. Person ABC  eingetragen.

Eine neue Masche von Phishing? Geben sich hier kriminelle Elemente als Beamte des Zolls aus?

Ein formloses Schreiben, ohne Unterschrift, ohne Angabe eines Gläubigers mit Ihrem falschen

Namen und einer falschen Anschrift? Da kann doch etwas nicht stimmen. Würden Sie den Betrag

einfach so auf die angegebene Kontoverbindiung überweisen? Auch stellt sich berechtigter Weise die Frage:

Ist der Zoll überhaupt berechtigt, irgendwelche Gelder einzutreiben, ohne rechtliche Grundlage ohne

vollstreckbatren Titel und ohne einen richterlichen Beschluss? Recht sonderbar, doch in unserer "bunten"

ach so freien deutschen Republik durchaus möglich, wie der nachfolgende Fall beweist. 

 

Die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter ABC verlangt von Ihnen die Zahlung von 16.380,20€ und Überweisung des Betrages innerhalb von 21 Tagen auf eine Kontoverbindung die in diesem Schreiben angegeben ist.

Der Brief wird Ihnen nicht per Einschreiben mit Rückschein zugestellt, sondern liegt in Ihrem Postkasten, einfach so, zwischen Werbeblättern und Zeitungen, die sie in der Regel sofort in Ihre blaue Papiertonne befördern.

In der Anschrift des Schreibens steht nicht einmal Ihr richtiger Name, so wie er in Ihrem Personalausweis angegeben ist. Die Wohnanschrift stimmt ebenfalls vorne und hinten nicht.

In dem Schreiben verweist die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter ABC auf  "vollstreckbare Bescheide" (Mehrzahl), die Ihnen angeblich zugestellt wurden.

Ta - Taaaa - "Ich präsentiere Ihnen ein Meisterstück bundesdeutschen Beamtentums der Kategorie: "Baumann und Klausen lassen grüßen." Sie sehen nun "vollstreckbare Bescheide", wie ich sie Anfang Februar in meinem Postkasten fand:

 

 

Ich bitte mal um Nachhilfe: Hat schon einmal jemand außer mir "vollstreckbare Bescheide" vom einem deutschen Hauptzollamt erhalten?

Der Verfasser der "Drohung" kann wahrscheinlich selbst mit seinen "vollstreckbaren Bescheiden" nicht so recht etwas anfangen. So gibt die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" zum Abschluss seines Schreibens zu verstehen, dass die ganze Sache doch nicht so ernst zu nehmen ist und auch nur ausschließlich "...mahnenden Charakter..." hat und demzufolge eine "Rechtsbelehrung" nicht notwendig ist. Eine Unterschrift fehlt.

Sie erstellen ein Schreiben an das Hauptzollamt "XYZ" machen die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" auf die unklaren Formulierungen aufmerksam. Zur Sicherheit senden Sie Ihr Antwortschreiben per Einschreiben an die angegebene Adresse des vermeintlichen Hauptzollamtes "XYZ".
Sie erhalten jedoch keine Antwort. Alle Telefonanrufe an die angegebene Telefonnummer werden nicht angenommen. So können Sie nur abwarten, bis das nächste Schreiben kommt.

Das nächste Schreiben vom Hauptzollamt "XYZ" erhalten Sie erst Anfang März 2016. Sie stellen verwundert fest, dass sich Ihr Name auf wundervolle Art und Weise verändert hat. Es ist immer noch nicht Ihr richtiger Name, wie er in Ihrem Personalausweis sowie in sämtlichen offiziellen Verträgen steht. Auch die Wohnanschrift entspricht nicht Ihren Angaben im Personalausweis.

Besonders sonderbar ist der "Betreff" des Schreibens.

Der Absender behauptet, dass die "Vollstreckung " bzw. "Vollstreckungsanordnung" von der "DAK Gesundheit" kommt???? Sie wundern sich. Bisher waren Sie der Meinung, dass eine Vollstreckungsanordnung von einem "Vollstreckungsgericht" ausgestellt wird.

Nun ist die DAK-Gesundheit aber eine Krankenkasse.

Brauche mal wieder Nachhilfeunterricht: "Hat die DAK-Gesundheit bereits ein eigenes Vollstreckungsgericht?"

Die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" die das Schreiben verfasst hat, geht mit keiner Silbe auf die Anmerkungen aus Ihrem letzten Schreiben ein und verfolgt weiter Ihren Drohgebärden, indem Sie Ihnen mitteilt, dass Sie einen Vollziehungsbeamten zu "...gegebenener Zeit..." vorbeischicken wird, der mit der "...Protokollierung Ihrer Angaben..." beauftragt wird. Ja nun warten Sie gespannt, wann sich dann mal der Vollziehungsbeamte bei Ihnen melden wird. Sie haben ja schließlich den ganzen Tag nichts zu tun. 

Die Sachbearbeiterin, die das Schreiben verfasst hat ist sich auch in diesem Schreiben nicht so sicher und hantiert mit Begriffen, die Sie offensichtlich überfordern: "vollstreckbare Bescheide", "Vollstreckung", "Vollstreckungsanordnung", "informellen Charakter", "nicht rechtsbehelfsfähig".  Sie stellen sicht berechtigter Weise die Frage: Was will das Hauptzollamt "XYZ" eigentlich von Ihnen?

Sie sind weder Mitglied der "DAK-Gesundheit", noch liegt ein vollstreckbarer Titel vor. Ihr Bonitäts-Score bei der "Schufa" ist 99,9%. Heißt keine Einträge, keine Schulden.

Unter diesem Aspekt gehen Sie davon aus, dass die ganze Sache nur ein vorgezogener "Aprilscherz" ist und warten ab, bis sich irgend wann der "Vollziehungsbeamte" bei Ihnen meldet.    

   

Aber weiter: Am Gründonnerstag dem 24.03.2016 klingelt eine unbekannte Person um 8 Uhr morgens an Ihrer Haustür. Noch im Schlafanzug schauen Sie durch das benachbarte Fenster und entdecken eine männliche Person, die Ihnen sehr verdächtig vorkommt. Sie haben Ihre drei Enkelkinder in der Wohnung. Ihr Ehemann schläft noch.

Frage: Würden Sie als Frau einer fremden Person zu morgenlicher Stunde die Wohnungstür öffnen?

Nun ja, zur Sicherheit wecken Sie Ihren Ehemann, dieser geht in die Küche und holt sich ein "Messer" und verfolgt das Geschehen hinter der Haustür. Nicht etwa aus Feigheit, sondern, weil er noch im Nachtanzug ist.

Hinterher teilt Ihre Ehefrau Ihnen mit, dass der Fremde der besagte Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" sei, der von der Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" beauftragt wurde, nun einen Gesamtbetrag von 17.679,29€ aus Ihrer gemeinsamen Wohnung abzuholen.

Ihre Ehefrau antwortet dem Fremden, er solle zunächst einmal eine beglaubigte Kopie des vollstreckbaren Titels bzw. einen richterlichen Beschluss mitbringen, der den vermeintlichen Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" berechtigt, in die gemeinsame Wohnung der Eheleute "DEF" einzudringen.

Ihre Ehefrau teilt dem Fremden mit, dass das Haus mit allem drum und dran zur Hälfte Ihr gehört. Ihr Name steht ja nicht in diesem Schreiben des  Hauptzollamtes "XYZ", außerdem stimmt der Name Ihres Ehemanns auch nicht mit dem Namen der Person auf dem Schreiben des Hauptzollamtes "XYZ" überein und letzt endlich gibt es ja da auch noch nationales (Art. 13 Grundgesetz schützt alle Räumlichkeiten, die einem Wohnzweck gewidmet wurden) und internationales Recht  der "Unverletzlichkeit der Wohnung"




 

 Es folge noch einige Seiten. Schließlich die letzte Seite:

Die angestellten Mitarbeiter und Beamten des Hauptzollamtes "XYZ" haben davon wahrscheinlich in Ihrer Ausbildung bisher noch nichts gehört. Demzufolge sind Sie als Beschuldigter wieder gefordert.

Mein Tip: Falls Sie selbst in diese Situation kommen sollten, verschließen Sie schnellst möglich die Tür. Rufen Sie die Polizei. Fotografieren Sie die unbekannte Person, falls es nicht ein bekannter aus der Nachbarschaft oder der Postbote sein sollte. Besorgen Sie sich eine Überwachungskamera für Ihr Grundstück. Begegnen Sie Fremden mit besonderer Vorsicht. Vermeiden Sie auf jeden Fall Kontakt mit Personen, die Sie nicht kennen und mit denen Sie auch keinen Termin vereinbart haben.

Nun ja in diesem Fall übergab der vermeintliche Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" der Ehefrau des unter falschem Namen Beschuldigten ein Schreiben in dem stand, dass der Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ"...voraussichtlich am 08.04.2016 zwischen 14.00 Uhr und 16:00 Uhr..." erneut erscheinen würde.  

Der beschuldigte Ehemann schrieb erneut einen Brief (per Einschreiben) an die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ".  In diesem Schreiben (Einladung) unterbreitete der beschuldigte Ehemann dem Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" ein Angebot zum Betreten der gemeinsamen Wohnung der Eheleute "DEF":

 

Der Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" kam an besagten Tag nicht, auch erhielt der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen auch nicht die "Einladung" ausgefüllt zurück.
Der beschuldigte Ehemann rief nachfolgend noch mehrmals bei der Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" an. Diese/...er nahm den Hörer stets kurz ab und legte Ihn wieder auf nachdem der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen, sich mit seinem Nachnamen meldete.  

Nur der  Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" war bereit, am Telefon mit dem beschuldigten Ehemann unter falschem Namen zu reden.

Der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen bat auch den Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ" um den Namen und die Anschrift eines Vorgesetzten der Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ". Peinlich für denVollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ". Er wusste nicht einmal, wer sein Vorgesetzter war und nannte schließlich nur einen Nachnamen. Der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen informierte den Vollziehungsbeamte des Hauptzollamtes "XYZ", dass dieser demnächst mit einer Strafanzeige bei der Polizei bzw. vor dem Europäischen Gerichtshof in Den Haag für Menschenrechte rechnen müsse.

Das entsprechende Formular mit Strafantrag/Strafanzeige fügte der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen auch im nächsten Schreiben gleich mit an:

 

Nun hatten der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen und die Ehefrau des Beschuldigten der das Haus zur Hälfte gehört, erst einmal ein paar Tage Ruhe. Der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen schrieb noch einen Brief per Einschreiben an die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" und bat darum, Ihm mitzuteilen, welches Vollstreckungsgericht den Titel geschaffen hatte.

Auch benötigte der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen auch noch eine beglaubigte Kopie des "Vollstreckungsurteils" bzw. einen richterlichen Beschluss. Fehlanzeige. Die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" ließ sich Zeit und trug somit dazu bei, das die Eheleute "DEF" bis Anfang Mai 2016 immer noch nicht so recht wussten, ob es sich vielleicht doch um eine neue Masche von Kriminellen handelt, die auf diese Weise Gelder eintreiben wollen.

Mit dem Schreiben vom 08.05.2016 von der Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" bekamen die  Eheleute "DEF" ganz neue Drohungen und Instruktionen. Der Gesamtbetrag von fast 18.000,00€ sollte nun innerhalb von 10Tagen bei "...mir verbucht sein...".  Is ja doll! Was meint wohl die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" damit? Geht das Geld womöglich auf Ihr eigenes Konto?

Es kommt jedoch noch schlimmer. Sie droht dem Ehemann unter falschem Namen auch damit, sich beim zuständigen Amtsgericht eine "...richterliche Durchsuchungsanordnung zur zwangsweisen Öffnung Ihrer Wohnung..." zu beantragen.

Brauche mal wieder Nachhilfeunterricht von einem Richter: Unter welchen Aspekten stellt ein Richter in Deutschland eine "...richterliche Durchsuchungsanordnung zur zwangsweisen Öffnung einer Wohnung..." aus?

Der beschuldigte Ehemann unter falschem Namen fragte den Richter beim zuständigen Amtsgericht ob ein vollstreckbarer Titel vorläge. Der Richter vom zuständigen Amtsgericht wusste von nichts.  

Allmählich sollte die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "ABC" des Hauptzollamtes "XYZ" merken, dass Sie mit Ihren Drohgebärden nicht groß weiter gekommen ist. Sie steckt ziemlich tief in der "Sch..." und versucht Ihre letzte "Trumpfkarte" auszuspielen. Sie erhält natürlich keine richterliche Durchsuchungsanordnung und veranlasst am 25.05.2016 die Sperre des Giro-Kontos der Ehefrau des beschuldigten Ehemanns unter falschem Namen und einige ganz findige Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "GHI" aus der Abteilung Kontopfändung der Deutschen Postbank AG  sperren auch gleich zur Sicherheit auch noch das Geschäftskonto eines mittelständischen Unternehmens, das dem beschuldigten Ehemann unter falschem Namen gehört, welches aber in einer ganz anderen Straße (Gardelegener Str.) liegt.

Und so verdoppelt sich automatisch der geforderte Betrag des beschuldigten Ehemanns mit falschem Namen und falscher Adresse, ohne vollstreckbaren Titel, mit einem Schufa Score von 99,8% und ohne richterlichen Beschluss auf insgesamt 35.000,00€. Die Ehefrau des beschuldigten Ehemanns unter falschem Namen wird von den Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "GHI" "Sippenhaft" Obwohl nachweislich Ihr Lohn/Gehalt auf dieses gemeinsame Konto geht uch mehr als 95% der Abbuchungen für Lebensunterhalt, Versicherungen, Darlehen, Internet, telefon usw. auf Ihren Namen laufen, wird Ihr ebenfalls der "Geldhahn" zugedreht. 

Die Sachbearbeiterin/Sachbearbeiter "GHI" von der Postbank wurden mehrmals auf diesen Schwachsinn aufmerksam gemacht und angemahnt die Konten wieder frei zu geben. In Ihrem letzten Schreiben weisen Sie alle Verantwortung von sich. Bisher (11. Juli 2016) haben Sie noch nicht Ihre Vorgesetzten den Vorstandsvorsitzenden der Postbank in Kenntnis gesetzt. Sie schieben die Verantwortung von sich, und verursachen den Eheleute "DEF" mit jedem Tag einen größeren finanziellen Schaden. Wenn die wüssten, dass Sie privat mit Ihrem Vermögen haftbar gemacht werden würden Sie schnellst möglich die Kurve kriegen. Die Bedenkzeit ist vorbei. Die Strafanträge/Strafanzeigen werden demnächst folgen.  

Anmerkung: Dies ist jedoch eine ganz andere Geschichte. Lesen Sie den Beitrag: Illegale Kontopfändung durch die Postbank auf www.duesti.eu 

Damit sind wir heute (11.07.2016) erst einmal am Ende. Das war ziemlich schwere Kost. Wenn man bedenkt, dass ich in der Zwischenzeit meinen Computer-Shop weiter geführt, meine Steuererklärung 2. Quartal erstellt. Neue Bankkonten eingerichtet und sämtliche Mandate zu den neuen Konten umgezogen sind. Außerdem hatte wir noch zwei Wochen Urlaub mit unseren Enkelkindern. Wir waren im Juni-Juli 2016 8 Mal im Badeland in Wolfsburg  und besuchten auch das "Burgfest" in Oebisfelde, informierten die SAT1 Akte Redaktion, das Hauptzollamt Haldensleben, das Amtsgericht Haldensleben, und und und und.

Sie sehen, DÜSTI's Computer-Shop wirft nichts so schnell aus der Bahn. In den nächsten Wochen werden wir die Anzeigen bei der Polizei, der Staatsanwaltschaft und beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einreichen.

Wir suchen immer noch einen kompetenten Rechtsanwalt der unsere Interessen vertritt. Auch wären die Vertreter der Akte Redaktion von SAT 1 jetzt willkommen. Sie erreichen uns über die angegebenen Kontaktdaten.